Dejan Jasnic · Mitgründer & Compliance Lead, Trusty · 20+ Jahre Anti-Fraud & Compliance · Vorstand ACFE Swiss Chapter
Was ist ein Whistleblower?
Was ist ein Whistleblower? Ein Whistleblower ist eine Person, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Missstände oder Rechtsverstöße erlangt und diese meldet. Im deutschen Recht heißt sie hinweisgebende Person. Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) gilt seit dem 2. Juli 2023 und setzt die Richtlinie (EU) 2019/1937 um.
Whistleblower sind keine Denunzianten. Sie machen auf Verstöße aufmerksam, die sonst verborgen blieben, etwa Betrug, Korruption, Umweltdelikte oder Verstöße gegen den Datenschutz. Dieser Beitrag erklärt, wer als Whistleblower gilt, was gemeldet werden darf, welche Meldewege es gibt und wie das Gesetz Hinweisgeber schützt.
Warum sind Whistleblower für Unternehmen wichtig?
Hinweise aus dem eigenen Haus sind oft der schnellste Weg, Fehlverhalten zu entdecken. Wer früh von einem Verstoß erfährt, kann ihn intern aufklären und abstellen, bevor Schäden, Bußgelder oder öffentliche Berichte entstehen.
Deshalb verpflichtet das HinSchG Beschäftigungsgeber mit in der Regel mindestens 50 Beschäftigten, eine interne Meldestelle einzurichten und zu betreiben (§ 12 HinSchG). Bestimmte Unternehmen der Finanzbranche trifft die Pflicht unabhängig von ihrer Größe. Welche Unternehmen betroffen sind, lesen Sie in unserem Beitrag zur Pflicht zum Hinweisgebersystem.
Ein vertrauenswürdiger interner Kanal hat einen weiteren Vorteil: Hinweisgebende Personen sollen die interne Meldung bevorzugen, wenn intern wirksam gegen den Verstoß vorgegangen werden kann und sie keine Repressalien befürchten (§ 7 Abs. 1 HinSchG).
Whistleblower: Bedeutung des Begriffs
Der Begriff stammt aus dem Englischen. „To blow the whistle“ heißt wörtlich „in die Pfeife blasen“, im übertragenen Sinn: Alarm schlagen. Im Deutschen werden Whistleblower auch Hinweisgeber oder Hinweisgeberinnen genannt. Das Gesetz verwendet den geschlechtsneutralen Begriff hinweisgebende Person.
Gemeint ist immer eine Person, die Missstände aus dem beruflichen Umfeld anspricht. Wer privat Beobachtungen über Dritte mitteilt, ist kein Whistleblower im Sinne des HinSchG.
Wer gilt nach dem HinSchG als Whistleblower?
Das Gesetz schützt natürliche Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder im Vorfeld einer beruflichen Tätigkeit Informationen über Verstöße erlangt haben und diese melden oder offenlegen (§ 1 Abs. 1 HinSchG). Dazu gehören zum Beispiel:
- Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Auszubildende,
- Beamtinnen und Beamte,
- arbeitnehmerähnliche Personen und Leiharbeitskräfte,
- Bewerberinnen und Bewerber, die im Auswahlverfahren von Verstößen erfahren,
- Beschäftigte von Lieferanten oder Dienstleistern, die beruflich mit dem Unternehmen in Kontakt stehen.
Geschützt sind außerdem Personen, die eine hinweisgebende Person vertraulich unterstützen, sowie Dritte aus ihrem Umfeld, die wegen der Meldung benachteiligt werden (§ 34 HinSchG).
Was darf ein Whistleblower melden?
Der Schutz gilt für Meldungen über Verstöße, die in den sachlichen Anwendungsbereich des § 2 HinSchG fallen. Dazu zählen alle strafbewehrten Verstöße und bestimmte bußgeldbewehrte Verstöße, etwa wenn die verletzte Vorschrift Leben, Leib oder Gesundheit oder die Rechte von Beschäftigten schützt.
Hinzu kommen Verstöße gegen zahlreiche Vorschriften des Bundes, der Länder und der EU, zum Beispiel zu Geldwäsche, Produktsicherheit, Umweltschutz, Verbraucherschutz und Datenschutz. Eine ausführliche Übersicht bietet unser Beitrag zum Anwendungsbereich des Hinweisgeberschutzgesetzes.
Interne Meldung, externe Meldung oder Offenlegung
Ein Whistleblower kann wählen, ob er sich an die interne Meldestelle seines Arbeitgebers oder an eine externe Meldestelle wendet (§ 7 Abs. 1 HinSchG). Externe Meldestelle ist vor allem die externe Meldestelle des Bundes beim Bundesamt für Justiz. Für ihre Aufsichtsbereiche sind auch die BaFin und das Bundeskartellamt zuständig.
Den Weg an die Öffentlichkeit, etwa über Medien, schützt das Gesetz nur unter engen Voraussetzungen (§ 32 HinSchG). Das ist zum Beispiel der Fall, wenn auf eine externe Meldung innerhalb der gesetzlichen Fristen keine geeigneten Folgemaßnahmen ergriffen wurden oder eine unmittelbare Gefährdung des öffentlichen Interesses droht.
Welchen rechtlichen Schutz haben Whistleblower?
Whistleblower genießen in Deutschland einen umfassenden gesetzlichen Schutz. Die wichtigsten Regeln:
- Vertraulichkeit: Die Meldestelle schützt die Identität der hinweisgebenden Person sowie der Personen, die Gegenstand der Meldung sind oder darin genannt werden (§ 8 HinSchG).
- Verbot von Repressalien: Kündigung, Abmahnung, Versetzung oder andere Benachteiligungen wegen einer Meldung sind verboten, ebenso deren Androhung und der Versuch (§ 36 Abs. 1).
- Beweislastumkehr: Wird eine hinweisgebende Person nach einer Meldung beruflich benachteiligt und macht sie das geltend, wird eine Repressalie vermutet. Der Arbeitgeber muss dann das Gegenteil beweisen (§ 36 Abs. 2).
- Schadensersatz: Bei einem Verstoß gegen das Repressalienverbot ist der entstandene Schaden zu ersetzen (§ 37 Abs. 1).
- Keine Haftung für die Beschaffung: Hinweisgebende Personen haften nicht für die Beschaffung von Informationen, sofern diese nicht als solche eine eigenständige Straftat darstellt (§ 35 Abs. 1).
Vereinbarungen, die diese Rechte einschränken, sind unwirksam (§ 39 HinSchG).
Wann verliert ein Whistleblower den Schutz?
Der Schutz setzt voraus, dass die hinweisgebende Person zum Zeitpunkt der Meldung hinreichenden Grund zu der Annahme hatte, dass ihre Informationen zutreffen und in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen (§ 33 Abs. 1 HinSchG).
Wer vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige Informationen meldet, kann sich nicht auf die Vertraulichkeit seiner Identität berufen (§ 9 Abs. 1) und ist zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet (§ 38). Das wissentliche Offenlegen unrichtiger Informationen ist zudem eine Ordnungswidrigkeit (§ 40 Abs. 1).
Fazit: Whistleblower schützen und Hinweise nutzen
Ein Whistleblower ist kein Störfaktor, sondern ein Frühwarnsystem. Das HinSchG schützt hinweisgebende Personen umfassend und verpflichtet viele Unternehmen, einen internen Meldeweg anzubieten. Mit dem Hinweisgebersystem von Trusty erhalten Hinweise vertraulich und auf Wunsch anonym den richtigen Empfänger, ab 49 EUR pro Monat.
Häufige Fragen
Eine Person, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Verstöße erlangt und diese meldet oder offenlegt. Das deutsche Recht spricht von einer hinweisgebenden Person (§ 1 HinSchG).
Wörtlich jemand, der in die Pfeife bläst, im übertragenen Sinn jemand, der Alarm schlägt. Gebräuchliche deutsche Begriffe sind Hinweisgeber, Hinweisgeberin und hinweisgebende Person.
Durch das Hinweisgeberschutzgesetz: Vertraulichkeit der Identität, Verbot von Repressalien, Beweislastumkehr zugunsten der hinweisgebenden Person und Anspruch auf Schadensersatz bei Repressalien.
Bei der internen Meldestelle des Arbeitgebers oder bei einer externen Meldestelle, insbesondere der externen Meldestelle des Bundes beim Bundesamt für Justiz. Die Wahl liegt bei der hinweisgebenden Person.
Ja. Interne Meldestellen sollen auch anonym eingehende Meldungen bearbeiten. Eine Pflicht, anonyme Meldungen technisch zu ermöglichen, besteht nach § 16 Abs. 1 HinSchG allerdings nicht.
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