Dejan Jasnic · Mitgründer & Compliance Lead, Trusty · 20+ Jahre Anti-Fraud & Compliance · Vorstand ACFE Swiss Chapter

Mit der neuen Ley 2/2023 zum Schutz von Personen, die Rechtsverstöße melden, und zur Korruptionsbekämpfung reiht sich Spanien in die Liste der Länder ein, die bedeutende Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit und den Schutz jener mutigen Menschen zu gewährleisten, die sich entschließen, Missstände anzusprechen.

Unter den spezifischen Bestimmungen dieses Gesetzes sticht die Einführung eines internen Meldesystems hervor, das es Einzelpersonen ermöglicht, Unregelmäßigkeiten zu melden und ihren Schutz vor Repressalien garantiert. Dieses System wird von der Unabhängigen Behörde für den Schutz von Hinweisgebern (A.A.I.) beaufsichtigt.

Trusty bietet ein rechtskonformes Hinweisgebersystem für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden, das in wenigen Minuten einsatzbereit ist.

Sanktionsregelung

Das Gesetz legt eine nach der Schwere der Verstöße differenzierte Sanktionsregelung fest. Konkret können Verstöße geringfügig, schwerwiegend oder sehr schwerwiegend sein. Die Höhe der Bußgelder variiert und kann im Falle von juristischen Personen bei sehr schwerwiegenden Verstößen bis zu einer Million Euro erreichen.

Ein weiterer entscheidender Punkt ist die Einrichtung und das ordnungsgemäße Funktionieren des Meldekanals. Dieser Kanal ist nicht nur für öffentliche Stellen unerlässlich, sondern unter anderem auch für Unternehmen, politische Parteien und Berufskammern verpflichtend.

Das Fehlen eines angemessenen Kanals oder die Nichterfüllung seiner Funktionen kann zu strengen Strafen führen.

Unternehmen und Richtlinien zur gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung

Für Unternehmen, die bereits Praktiken der gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung (CSR) eingeführt und Compliance-Programme implementiert haben, wird die Anpassung an dieses neue Gesetz reibungsloser verlaufen. Dennoch ist es unerlässlich, diese Programme zu überprüfen und gegebenenfalls an das neue Gesetz anzupassen. In diesem Zusammenhang gewinnen Rollen wie der Compliance Officer oder der Datenschutzbeauftragte (DSB) zunehmend an Bedeutung, da sie dafür verantwortlich sind, sicherzustellen, dass das Unternehmen seine rechtlichen Verpflichtungen erfüllt.

Fazit

Die Ley 2/2023 stellt einen bedeutenden Fortschritt im Kampf gegen die Korruption in Spanien dar. Durch klare Sanktionen und definierte Verfahren ist der Schutz von Hinweisgebern besser gewährleistet als je zuvor.

Häufig gestellte Fragen

Es handelt sich um das spanische Gesetz zum Schutz von Personen, die Rechtsverstöße melden, und zur Korruptionsbekämpfung. Es schreibt ein internes Meldesystem vor, über das Einzelpersonen Unregelmäßigkeiten melden können und das sie vor Repressalien schützt, wobei die Überwachung durch die Unabhängige Behörde für den Schutz von Hinweisgebern erfolgt.

Unter anderem öffentliche Stellen, Unternehmen, politische Parteien und Berufskammern fallen in den Anwendungsbereich. Das Fehlen eines geeigneten Kanals oder die Nichterfüllung seiner Aufgaben kann empfindliche Sanktionen nach sich ziehen.

Verstöße werden als leicht, schwer oder sehr schwer eingestuft. Die Höhe der Bußgelder variiert je nach Schweregrad und kann bei juristischen Personen im Falle sehr schwerer Verstöße bis zu einer Million Euro erreichen.

Sie sollten ihre Programme überprüfen und bei Bedarf an das neue Gesetz anpassen. Rollen wie der Compliance-Beauftragte und der Datenschutzbeauftragte gewinnen an Bedeutung, da sie dafür verantwortlich sind, dass das Unternehmen seine gesetzlichen Verpflichtungen erfüllt.

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